Einführung einer Klimarelevanzprüfung bei allen kommunalen Beschlüssen

Eine Klimarelevanzprüfung (auch „Klimacheck" genannt) gewährleistet, dass Klimaschutzaspekte bereits im Planungsprozess kommunaler Vorhaben berücksichtigt werden. Die Prüfung stellt konkret sicher, dass:
  • Alle Ressorts innerhalb der kommunalen Verwaltung potenzielle Klimawirkungen berücksichtigen
  • Maßnahmen mit negativen Auswirkungen verhindert oder deren Folgen minimiert werden
Das Difu hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag eine Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen entwickelt (https://www.staedtetag.de/themen/orientierungshilfe-pruefung-klimarelevanter-beschlussvorlagen-in-kommunalen-vertretungskoerperschaften ) :
  • Zweistufiges Verfahren mit (1) Vor-Einschätzung und (2) Prüfung der Klimarelevanz
  • Sofern vorhanden anhand von Daten zum THG-Ausstoß in CO₂-eq
  • Darstellung sowohl positiver als auch negativer Auswirkungen